Um die „Effizienz der Beschaffungen in der Bundeswehr“ geht es in einer Antwort der Bundesregierung (20/2986) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/2716). Darin führt die Bundesregierung überblicksartig aus, nach…

Die Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr deutlich steigen. Zwar fällt der Verteidigungsetat im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2023 (20/3100, Einzelplan) mit 50,1 Milliarden Euro gegenüber 50,4 Milliarden Euro im laufenden…

Mit der Kategorie „Orange“ beschreibt der Militärische Abschirmdienst im Rahmen seiner sogenannten „Farbenlehre“ eine Person, bei der noch keine extremistischen Bestrebungen festgestellt werden konnten, aber Anhaltspunkte für ein entsprechendes Risikopotenzial…