Beginn: 09:00 Uhr Unter anderem auf der Tagesordnung: Bericht der Bundesregierung über die Lage in den Einsatzgebieten der BundeswehrAngelegenheiten der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in EuropaBericht des Bundesministeriums der Verteidigung…

Im zweiten Teil der öffentlichen Anhörung hat der 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan am Donnerstag die militärische Lage vor dem Ende des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr analysiert. Im Mittelpunkt stand auch die Zustimmung…

Für das Verbreiten von 18 bzw. den Besitz von 572 kinderpornographischen Dateien hat das Bundesverwaltungsgericht einem Stabsfeldwebel a.D. das Ruhegehalt aberkannt. Diese Disziplinarmaßnahme entspricht der Entfernung aus dem Dienstverhältnis bei…

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer Leitsatzentscheidung entschieden, dass bei sexuellen Belästigungen von untergebenen Soldaten bzw. unterstellten Zivilbediensteten die Herabsetzung im Dienstgrad der Ausgangspunkt für die Bemessung der Disziplinarmaßnahme ist. Auch…

Beginn: 09:00 Uhr Unter anderem auf der Tagesordnung: Bericht der Bundesregierung über die Lage in den Einsatzgebieten der BundeswehrAngelegenheiten der Gemeinsamen Sicherheits- und VerteidigungspolitikBeratung von BMF-VorlagenBericht der Bundesregierung zur aktuellen…

Die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ hat sich heute Mittag in Anwesenheit von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde Michael Müller (SPD), der…

Am 7. September findet um 07:00 Uhr die 20. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt. Unter anderem auf der Tagesordnung: Bericht der Bundesregierung zur aktuellen Lage der deutschen Einsatzkontingente in Mali und…

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem disziplinargerichtlichen Berufungsverfahren einen Oberbootsmann um zwei Dienstgrade zum Obermaat degradiert. Das Truppendienstgericht hatte den Marinesoldaten noch aus dem Dienstverhältnis entfernt. Dem lag folgender Sachverhalt zu…