Am 22. Juni findet um 09:00 Uhr die 16. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt.

Unter anderem auf der Tagesordnung:

  • Bericht der Bundesregierung über die Lage in den Einsatzgebieten der Bundeswehr
  • Angelegenheiten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
  • Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL)
  • Beratung von BMF-Vorlagen
  • Beratung des Berichts des Bundesministeriums der Verteidigung zur aktuellen Situation des Kommando Spezialkräfte
  • Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zum aktuellen Sachstand der Umsetzung des Eckpunktepapiers und der Bestandsaufnahme im Geschäftsbereich des Ministeriums
  • Bericht der Bundesregierung zur aktuellen Lage in der Ukraine und zum Stand der Abgabe sensitiven militärischen Materials

Die gesamte Tagesordnung kann hier abgerufen werden.

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