Bundesverteidigungsministerin Lambrecht betont:"Unsere Soldatinnen und Soldaten verteidigen unsere Sicherheit jeden Tag auf's Neue. Wie wichtig das ist, hat uns der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine vor Augen geführt.Unsere Sicherheit…

Am 22. Juni findet um 09:00 Uhr die 16. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt. Unter anderem auf der Tagesordnung: Bericht der Bundesregierung über die Lage in den Einsatzgebieten der BundeswehrAngelegenheiten der…

Die Bundeswehr soll die Beteiligung an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA) wieder aufnehmen und dafür bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten entsenden. Das geht aus einem…

Der russische Einmarsch in der Ukraine hat die Notwendigkeit unterstrichen, die Führungsorganisation der Streitkräfte beschleunigt auf die Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten. Hierzu hat die Bundesministerin der Verteidigung, Christine…

Am 9. Juni 2022 findet eine politische Sondersitzung des Ausschusses für Verteidigung des Bundesrates unter Vorsitz von Minister Christian Pegel (Mecklenburg-Vorpommern) statt. Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird…

Beginn der Verhandlung: 7. Juni 2022, 10:00 Uhr Der 1. Wehrdienstsenat verhandelt erst- und letztinstanzlich über zwei Anträge von Offizieren gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der für…

Der Deutsche Bundestag hat heute das Sondervermögen Bundeswehr beraten und die Gesetzentwürfe zur Änderung des Grundgesetzes und zur Errichtung des Sondervermögens mit großer Mehrheit beschlossen.Verteidigungsministerin Lambrecht betont hierzu: „Es ist…

Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochabend den Weg für das „Sondervermögen Bundeswehr“ freigemacht. Ziel des Sondervermögens mit einem Volumen von 100 Milliarden Euro ist die Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit durch…

Am 1. Juni 2022 informierte das Verteidigungsministerium das Parlament über die Entscheidung zur Nachfolgelösung des Waffensystems CH53.Nach sorgfältiger Betrachtung aller Faktoren hat die Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht entschieden, die…

Am 1. Juni 2022 findet um 8:00 Uhr die 13. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt. Einziger Punkt auf der Tagesordnung: Bericht der Bundesregierung zur aktuellen Lage in der Ukraine und zum…

Die Bundeswehr soll ihre Beteiligung an der Nato-geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) fortsetzen. Vorgesehen ist die Entsendung von unverändert bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten, wie die Bundesregierung in…

Bundesministerin Lambrecht begrüßt die gestrige Einigung zum Sondervermögen Bundeswehr und betont:„Es ist ein ganz wichtiges Zeichen, dass wir gemeinsam dafür sorgen, dass die Bundeswehr endlich so ausgestattet wird, wie es…

Der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts hat heute die Rechtsbeschwerde einer Bataillonskommandeurin gegen eine disziplinarrechtliche Entscheidung des Truppendienstgerichts Süd zurückgewiesen und betont, dass Soldaten in besonders repräsentativen Funktionen auch bei privaten…

Heute findet ab 11:30 Uhr vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf der Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Vergabeverfahren zur Beschaffung neuer Sturmgewehre (VII-Verg 36/21) statt. Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts hatte den…

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt heute um 10.00 Uhr im Rahmen einer mündlichen Verhandlung über eine Rechtsbeschwerde in einem Disziplinarverfahren. Folgender Sachverhalt liegt der Rechtsbeschwerde zugrunde: Der 2. Wehrdienstsenat hat sich mit…

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Symbolbild In der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wurde zu später Stunde auch der Verteidigungsetat für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen.Der brutale Angriffskrieg Russlands…

Archivbild; Kampfpanzer Leopard 2A7V fährt bei der taktischen Einsatzprüfung auf dem Truppenübungsplatz Senne bei Augustdorf; Bildrechte: Bundeswehr/Michel Baldus Im Rahmen des sogenannten Ringtauschverfahrens wird Deutschland der Tschechischen Republik 15 Leopard…

Zur Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) reicht es nicht aus, dass dem Betroffenen von lebensbedrohlichen Ereignissen lediglich berichtet wird (hier Selbstmordattentate/Landminen mit Toten auf Einsatzfahrzeuge in Afghanistan). Aus einer zu…

Am 18. Mai 2022 findet um 8:00 Uhr die 13. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt. Auf der Tagesordnung unter anderem: Bericht der Bundesregierung über die Lage in den Einsatzgebieten der BundeswehrAngelegenheiten…

Die Bundeswehroperation Gazelle, bei der seit 2018 nigrische Spezialkräfte ausgebildet werden, soll wie geplant bis Jahresende 2022 fortgeführt und die nigrischen Streitkräfte auch künftig unterstützt werden. Das schreibt die Bundesregierung…