Entscheidungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Entlassungsverfahren

Nachfolgend finden Sie ausgewählte Urteile der Verwaltungsgerichtsbarkeit zu Entlassungsverfahren in der Bundeswehr, vornehmlich aufgrund der Rechtsgrundlage des § 55 Abs. 4 und Abs. 5 Soldatengesetz.

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  VGH München 6 CS 20.1540: Entlassung eines Soldaten nach § 55 SG wegen strafrechtlich relevanten außerdienstlichen Verhaltens12. August 2020
  Verwaltungsgerichtshof München entscheidet über Beschwerde gegen Ablehnung des Antrags eines nach § 55 Abs. 5…
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  VG München: Entlassung einer Soldatin auf Zeit wegen Verdachts extremistischer Bestrebungen20. April 2020
  Verwaltungsgericht München entscheidet über den Antrag einer nach § 55 Abs. 4 SG entlassenen Soldatin,…
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  VG München M 21 S 17.2245: Fristlose Entlassung aus der Bundeswehr wegen gemeinschaftlichen Ladendiebstahls17. August 2017
  Verwaltungsgericht München entscheidet über den Antrag eines nach § 55 Abs. 5 SG entlassenen Soldaten,…
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  VG München M 21 K 16.292: Fristlose Entlassung eines Soldaten auf Zeit wegen unentschuldigten Fernbleibens vom Praktikum24. April 2017
  Verwaltungsgericht München entscheidet über eine Klage eines nach § 55 Abs. 5 SG entlassenen Soldaten…
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  BVerwG 2 B 114.11: Grundsätzliche Auslegung der Tatbestandsmerkmale des § 55 Abs. 5 SG28. Januar 2013
  Hervorzuhebende Auszüge aus der Entscheidung: Grundsätzliche Auslegung der Tatbestandsmerkmale des § 55 Abs. 5 SG…
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  BVerwG 2 B 33.10: Voraussetzung der Entlassung nach § 55 Abs. 5 SG – Verhältnis zum Disziplinarrecht16. August 2010
  Bundesverwaltungsgericht entscheidet über die Zulassung der Revision in einer Verwaltungsstreitsache, die eine fristlose Entlassung eines…
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  OVG Nordrhein-Westfalen 1 B 1009/04: Fristlose Entlassung eines Zeitsoldaten – außerdienstlicher Drogenkonsum20. Januar 2005
  Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entscheidet über den Antrag eines nach § 55 Abs. 5 SG entlassenen Soldaten,…

Hintergrundinformationen zu Entlassungsverfahren auf dem Verwaltungsrechtsweg

• Voraussetzungen der fristlosen Entlassung nach § 55 Abs. 5 Soldatengesetz
  Ein Soldat auf Zeit kann nach § 55 Abs. 5 Soldatengesetz (SG) fristlos aus der…
• „Der Buchholz“ des Bundesverwaltungsgerichts
  Bei der Lektüre von Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts im Bereich des Wehrrechts fällt im Rahmen des…