BVerwG 2 B 33.10: Voraussetzung der Entlassung nach § 55 Abs. 5 SG – Verhältnis zum Disziplinarrecht
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über die Zulassung der Revision in einer Verwaltungsstreitsache, die eine fristlose Entlassung eines Soldaten nach § 55 Abs. 5 SG zum Inhalt hat - Beschluss vom 16. August…
Disziplinarrecht 2 WD 5.09: Dienstgradherabsetzung bei sexueller Nötigung einer Jugendlichen
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über eine Berufung nach der Wehrdisziplinarordnung (WDO) – Beschluss des 2. Wehrdienstsenats vom 27. Juli 2010 – BVerwG 2 WD 5.09 Hervorzuhebende Auszüge aus der Entscheidung: Prüfungsumfang des…
Disziplinarrecht und Wehrstrafrecht der Bundeswehr – ein Überblick
Verstößt ein Soldat gegen eine soldatische Dienstpflicht wird ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet. Die Dienstpflichten eines Soldaten sind im Soldatengesetz geregelt. Zu ihnen gehört untern anderem die Kameradschafts- oder auch…
OVG Nordrhein-Westfalen 1 B 1009/04: Fristlose Entlassung eines Zeitsoldaten – außerdienstlicher Drogenkonsum
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entscheidet über den Antrag eines nach § 55 Abs. 5 SG entlassenen Soldaten, die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen die Entlassungsverfügung wiederherzustellen - Beschluss vom 20. Januar 2005…
Disziplinarrecht 2 WD 43.01: Einbruch in die Kameradenehe
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über eine Berufung nach der Wehrdisziplinarordnung (WDO) – Beschluss des 2. Wehrdienstsenats vom 16. April 2002 – BVerwG 2 WD 43.01 Leitsatz 1. Zur Maßnahmebemessung bei intimen Beziehungen…