Aktuelles
- Vorschau auf die 24. Sitzung des Verteidigungsausschusses
Beginn: 09:00 Uhr Unter anderem auf der Tagesordnung: Bericht der Bundesregierung über die Lage in… - Vorschau auf die 22. Sitzung des Verteidigungsausschusses
Beginn: 09:00 Uhr Unter anderem auf der Tagesordnung: Bericht der Bundesregierung über die Lage in… - Afghanistan Untersuchungsausschuss: Auftrag der Bundeswehr war widersprüchlich
Im zweiten Teil der öffentlichen Anhörung hat der 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan am Donnerstag die militärische… - Disziplinarrecht: Aberkennung des Ruhegehalts wegen Besitz und Verbreiten von Kinderpornographie
Für das Verbreiten von 18 bzw. den Besitz von 572 kinderpornographischen Dateien hat das Bundesverwaltungsgericht… - Disziplinarrecht: Sexuelle Belästigung einer Schülerpraktikantin führt zu DegradierungDas Bundesverwaltungsgericht hat in einer Leitsatzentscheidung entschieden, dass bei sexuellen Belästigungen von untergebenen Soldaten bzw….
- Vorschau auf die 21. Sitzung des VerteidigungsausschussesBeginn: 09:00 Uhr Unter anderem auf der Tagesordnung: Bericht der Bundesregierung über die Lage in…
- Enquete-Kommission zu Afghanistan-Einsatz konstituiert
Die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ hat sich heute Mittag… - Vorschau auf die 20. Sitzung des VerteidigungsausschussesAm 7. September findet um 07:00 Uhr die 20. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt. Unter anderem…
- Disziplinarrecht: Degradierung wegen des Erweckens des Eindrucks der „Reichsbürger-Bewegung“ anzugehörenDas Bundesverwaltungsgericht hat in einem disziplinargerichtlichen Berufungsverfahren einen Oberbootsmann um zwei Dienstgrade zum Obermaat degradiert….
- Parlamentsanfrage zur Effizienz der Beschaffungen in der Bundeswehr
Um die „Effizienz der Beschaffungen in der Bundeswehr“ geht es in einer Antwort der Bundesregierung… - Verteidigungsausgaben steigen
Die Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr deutlich steigen. Zwar fällt der Verteidigungsetat im Regierungsentwurf für… - Farbenlehre des Militärischen Abschirmdienstes
Mit der Kategorie „Orange“ beschreibt der Militärische Abschirmdienst im Rahmen seiner sogenannten „Farbenlehre“ eine Person,… - Mehr als 500 neue Mitarbeiter beim MAD seit 2017Seit 2017 haben deutlich mehr als 500 zivile und militärische Mitarbeiter ihren Dienst beim Militärischen…
- Untersuchungsausschuss zum Afghanistan-Abzug konstituiert
Der 1. Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode hat sich am Freitag, 8. Juli 2022, konstituiert. Er… - Bundesverwaltungsgericht bestätigt Covid-19-Impfpflicht für Soldaten
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Anträge zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Verpflichtung, die Covid-19-Impfung… - Vorschau auf die 17. Sitzung des VerteidigungsausschussesAm 6. Juli findet um 09:00 Uhr die 17. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt. Unter anderem…
- Anhörung im Wirtschaftsausschuss: Vergaberecht lässt Spielraum für schnelle Beschaffung
Der Wirtschaftsausschuss hat sich am Montag, 4. Juli 2002, mit der Beschaffung von Waffen und… - Verteidigungshaushalt im Jahr 2023 auf gleich bleibendem Niveau
Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2023 nebst Entwurf des Wirtschaftsplans 2023 des… - OLG Düsseldorf: Vergabesenat verkündet Entscheidung in dem Vergabeverfahren zur Beschaffung neuer Sturmgewehre
Unter der Leitung der Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Dr. Christine Maimann hat der Vergabesenat des… - Einigung auf Tarifvertrag für Fahrdienst Bund beim BundeswehrFuhrparkService
Die Einigung über den Abschluss eines Tarifvertrages für den Betriebsteil Fahrdienst Bund der BwFuhrparkService GmbH… - Bundeskabinett billigt erleichtertes Vergaberecht – Schnellere Vergaben für die Bundeswehr
Bundesverteidigungsministerin Lambrecht betont:„Unsere Soldatinnen und Soldaten verteidigen unsere Sicherheit jeden Tag auf’s Neue. Wie wichtig… - Vorschau auf die 16. Sitzung des VerteidigungsausschussesAm 22. Juni findet um 09:00 Uhr die 16. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt. Unter anderem…
- Antrag der Bundesregierung: Bundeswehr soll sich wieder an EUFOR ALTHEA beteiligen
Die Bundeswehr soll die Beteiligung an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)… - Bundeswehr stellt Territoriales Führungskommando auf
Der russische Einmarsch in der Ukraine hat die Notwendigkeit unterstrichen, die Führungsorganisation der Streitkräfte beschleunigt… - Vorschau: Verteidigungsministerin Lambrecht in politischer Sitzung des Bundesrats-Verteidigungsausschusses
Am 9. Juni 2022 findet eine politische Sondersitzung des Ausschusses für Verteidigung des Bundesrates unter… - Bundesverwaltungsgericht verhandelt weiter über Wehrbeschwerden zu verpflichtender Covid-Impfung
Beginn der Verhandlung: 7. Juni 2022, 10:00 Uhr Der 1. Wehrdienstsenat verhandelt erst- und letztinstanzlich… - Deutscher Bundestag verabschiedet das
Sondervermögen BundeswehrDer Deutsche Bundestag hat heute das Sondervermögen Bundeswehr beraten und die Gesetzentwürfe zur Änderung des… - Haushaltsausschuss: Sondervermögen Bundeswehr beschlossen
Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochabend den Weg für das „Sondervermögen Bundeswehr“ freigemacht. Ziel des Sondervermögens… - Entscheidung über die Nachfolge des Waffensystems CH53 ist gefallen
Am 1. Juni 2022 informierte das Verteidigungsministerium das Parlament über die Entscheidung zur Nachfolgelösung des… - Vorschau auf die 14. Sitzung des VerteidigungsausschussesAm 1. Juni 2022 findet um 8:00 Uhr die 13. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt. Einziger…
- Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des KFOR-Einsatzes im KosovoDie Bundeswehr soll ihre Beteiligung an der Nato-geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) fortsetzen. Vorgesehen…
- Bundesministerin der Verteidigung Lambrecht begrüßt die gestrige Einigung zum Sondervermögen Bundeswehr
Bundesministerin Lambrecht begrüßt die gestrige Einigung zum Sondervermögen Bundeswehr und betont:„Es ist ein ganz wichtiges… - Kommandeure müssen bei privaten Internetauftritten die Auswirkungen auf ihr berufliches Ansehen beachtenDer 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts hat heute die Rechtsbeschwerde einer Bataillonskommandeurin gegen eine disziplinarrechtliche Entscheidung…
- Vergabeverfahren zur Beschaffung neuer Sturmgewehre vor dem OLG Düsseldorf
Heute findet ab 11:30 Uhr vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf der Termin zur mündlichen Verhandlung in… - Bundesverwaltungsgericht heute: Disziplinarverfahren wegen Internetauftritt einer Kommandeurin in einem Dating-PortalDas Bundesverwaltungsgericht verhandelt heute um 10.00 Uhr im Rahmen einer mündlichen Verhandlung über eine Rechtsbeschwerde…
- Verteidigungshaushalt im Haushaltsausschuss beschlossenIn der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wurde zu später Stunde auch der…
- Deutschland unterstützt die Tschechische Republik im RingtauschverfahrenIm Rahmen des sogenannten Ringtauschverfahrens wird Deutschland der Tschechischen Republik 15 Leopard 2 A4-Panzern zur…
- LSG Baden-Württemberg: Keine Anerkennung einer PTBS bei Soldaten bei nur berichteten Vorfällen in Afghanistan
Zur Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) reicht es nicht aus, dass dem Betroffenen von lebensbedrohlichen… - Vorschau auf die 13. Sitzung des VerteidigungsausschussesAm 18. Mai 2022 findet um 8:00 Uhr die 13. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt. Auf…
- Parlamentsanfrage zu Bundeswehroperation Gazelle in Niger
Die Bundeswehroperation Gazelle, bei der seit 2018 nigrische Spezialkräfte ausgebildet werden, soll wie geplant bis… - Parlamentsanfrage: Anpassung bei EUTM Mali nach Militärputsch 2020Die Bundeswehrkontingente der EU-Trainingsmission in Mali (EUTM Mali) haben seit 2013 zum Training von circa…
- Bundeswehr soll UNIFIL-Beteiligung im Libanon fortsetzen
Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) vor… - Statement der Bundesverteidigungsministerin vor dem Treffen der EU-Verteidigungsminister
Statement der Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht vor dem Rat für Auswärtige Angelegenheiten im Format… - Vorschau auf die 12. Sitzung des VerteidigungsausschussesAm 13. Mai 2022 findet um 8:00 Uhr die 11. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt. Einziger…
- Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle im BMVg veröffentlicht Jahresbericht 2021
Die Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle im Bundesministerium der Verteidigung hat ihren Jahresbericht 2021 veröffentlicht. Der vollständige Bericht kann… - Rüstungsexporte über Hamburger Hafen
Über den Hamburger Hafen sind im vierten Quartal 2021 Rüstungsgüter wie gepanzerte Kampffahrzeuge oder Teile… - Antrag der Bundesregierung: Mehr Bundeswehrsoldaten bei MINUSMA-Einsatz in Mali
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der „Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in… - Antrag der Bundesregierung: Weniger Bundeswehrsoldaten bei Ausbildungsmission EUTM Mali
Die Bundeswehr soll die Beteiligung an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission… - Vorschau auf die 11. Sitzung des VerteidigungsausschussesAm 11. Mai 2022 findet um 9:00 Uhr die 11. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt. Auf…
- Expertenanhörung im Haushaltsausschuss zu „Sondervermögen Bundeswehr“
Die Gesetzentwürfe der Bundesregierung zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“ (20/1409) und der damit zusammenhängenden Änderung… - Statement der Verteidigungsminister von Deutschland, der Slowakei und den Niederlanden
Gemeinsames Statement der Bundesministerin Christine Lambrecht, der niederländischen Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren und dem slowakischen Verteidigungsminister… - Verteidigungsministerin trifft kosovarischen Premierminister
Gemeinsames Statement der Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht und dem kosovarischen Premierminister Albin Kurti: - Christine Lambrecht trifft serbischen Präsidenten Vučić
Auf ihrer Reise in den Balkan ist Verteidigungsministerin Lambrecht auch mit dem serbischen Präsidenten in… - Verteidigungsministerin reist nach Sarajevo
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht ist gestern zu einer Reise auf den Balkan aufgebrochen. In Sarajevo traf… - Statement der Verteidigungsministerin zum Einsatz der Bundeswehr in MaliDie Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht hat bei der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg…
- „Heimatschutzregiment 1“ in Dienst gestellt
In der Münchner Fürst-Wrede-Kaserne wurde am 30. April durch die Umbenennung des Landesregiments Bayern und… - 132 Millionen für die Europäische FriedensfazilitätDas Bundesfinanzministerium hat auf Antrag des Auswärtigen Amts der Ausbringung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe…
- Gesetzentwürfe zum „Sondervermögen Bundeswehr“ vorgelegt
Die Bundesregierung hat zur Errichtung des geplanten Sondervermögens „Bundeswehr“ in Höhe von bis zu 100… - Bundesverteidigungsministerin Lambrecht zu EUTM Mali
Am 11. April 2022 gab der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, am Rande des… - Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl besucht „Patch Barracks“
„Aktuell sehen wir in der Ukraine eine traurige Eskalation der Gewalt, der Brutalität und der… - Bundeswehr: Vollausstattung mit persönlicher Ausrüstung bis 2025
Der Haushaltsausschuss hat heute den Weg für eine kurzfristige Beschaffung weitererAusrüstung für die Soldatinnen und… - Deutscher Bundestag ebnet den Weg für die Bewaffnung von DrohnenNach dem Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat nun auch der Haushaltsausschuss über die Bewaffnung von…
- OLG Düsseldorf: Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung in dem Vergabeverfahren zur Beschaffung neuer SturmgewehreDer Vergabesenat des Oberlandesgerichts hat den auf Mittwoch, 6. April 2022 bestimmten Verkündungstermin in dem…
- Jahrestag der Gründung der NATO am 4. April 1949
Zum Jahrestag der Gründung der NATO am 4. April 1949 erklärt der Stv. Ministerpräsident und… - „Gorch Fock“ unter neuem Kommando
Am Donnerstag, den 31. März 2022 um 13.30 Uhr, wechselt das Kommando über das Segelschulschiff… - Konzentration auf Kernaufgaben:
Bundeswehr leistet Amtshilfe ab April wieder im RegelbetriebDie Bundeswehr unterstützt seit rund zwei Jahren mit den Verfahren der Amtshilfe die originär zuständigen… - Wehretat steigt auf mehr als 50 Milliarden Euro
Der Verteidigungshaushalt soll in diesem Jahr mit 50,33 Milliarden Euro um 3, 4 Milliarden Euro… - Bundeskabinett beschließt Sondervermögen für die Bundeswehr
Seit nunmehr drei Wochen schaut die Welt auf den Krieg in der Ukraine, den Krieg… - Wehrbeauftragte begrüßt Erhöhung der Verteidigungsausgaben – Jahresbericht vorgelegt
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, begrüßt die von der Bundesregierung angekündigte Einrichtung eines… - Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz: Beschaffung der F-35 wichtiger Schritt, die Streitkräfte für die Zukunft aufzustellenAnlässlich der heutigen Entscheidung zur Beschaffung von F-35 Kampfflugzeugen sowie zur Weiterentwicklung des Eurofighters für…
- Die FDP-Wehrexpertin Strack-Zimmermann rechnet mit Mehrheit in der Ampelkoalition für Erhöhung der Verteidigungsausgaben
Die FDP-Wehrexpertin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, rechnet mit einer Mehrheit in der Ampelkoalition… - Marie-Agnes Strack-Zimmermann leitet Verteidigungsausschuss
Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ist Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, MdB. Die FDP-Parlamentarierin Marie-Agnes Strack-Zimmermann leitet den… - Neue Dienstgrade bei der Bundeswehr – Erste Korporale ab heute in der Truppe
Unsere Mannschaftssoldatinnen und -soldaten nehmen eine wichtige Rolle bei der täglichen Auftragserfüllung der Bundeswehr wahr….